Nutzungsvereinbarung für DropSign
Stand: 23.06.2026
1. Geltungsbereich
Diese Nutzungsvereinbarung regelt die Nutzung der von der DropSign UG (haftungsbeschränkt) bereitgestellten Plattform „DropSign“. Mit der Registrierung oder Nutzung von DropSign erklärt sich der Nutzer mit dieser Nutzungsvereinbarung einverstanden.
2. Anbieter
DropSign UG (haftungsbeschränkt)
Lange Str. 34
27232 Sulingen
Deutschland
E-Mail: info@dropsign.de
3. Leistungsbeschreibung
DropSign ist eine cloudbasierte Plattform zur Verwaltung, Planung und Ausspielung digitaler Inhalte auf Displays, Digital-Signage-Systemen, Videowalls, Informationsbildschirmen und vergleichbaren Endgeräten. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus den jeweils bereitgestellten Funktionen innerhalb der Plattform sowie den veröffentlichten Produktinformationen. DropSign ist berechtigt, Funktionen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen, sofern dadurch die vertragsgemäße Nutzung nicht unzumutbar beeinträchtigt wird.
4. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist die Erstellung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich,
- vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
- seine Zugangsdaten geheim zu halten,
- Zugangsdaten nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben,
- DropSign unverzüglich über einen vermuteten Missbrauch seines Kontos zu informieren.
Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto erfolgen, soweit er diese zu vertreten hat.
5. Inhalte des Nutzers
Der Nutzer bleibt Inhaber aller Rechte an den von ihm hochgeladenen oder bereitgestellten Inhalten. Der Nutzer versichert, dass er über sämtliche zur Nutzung, Speicherung, Verarbeitung und Ausspielung erforderlichen Rechte verfügt. Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte verwenden, die:
- gegen geltendes Recht verstoßen,
- Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verletzen,
- beleidigend, diskriminierend, jugendgefährdend oder strafbar sind,
- Schadsoftware oder sonstige schädliche Komponenten enthalten.
Der Nutzer ist allein dafür verantwortlich, dass sämtliche über DropSign ausgespielten Inhalte den geltenden gesetzlichen Vorschriften entsprechen, insbesondere dem Urheberrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht, Datenschutzrecht sowie sonstigen einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen. DropSign ist berechtigt, offensichtlich rechtswidrige Inhalte zu sperren oder zu entfernen.
6. Nutzungsrechte
Soweit dies zur Erbringung der vertraglichen Leistungen erforderlich ist, räumt der Nutzer DropSign ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich unbeschränktes Recht ein, die hochgeladenen Inhalte zu speichern, zu verarbeiten, zu übertragen und auf den vom Nutzer ausgewählten Endgeräten darzustellen. Dieses Nutzungsrecht endet mit der Löschung der Inhalte oder der Beendigung des Vertragsverhältnisses, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
7. Verfügbarkeit
DropSign bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, unterbrechungsfreie oder fehlerfreie Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen, Stromausfälle oder sonstige Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von DropSign zu Einschränkungen führen.
8. Vergütung und Abonnements
Die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen erfolgt auf Grundlage der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise. Soweit nicht anders vereinbart, verlängern sich kostenpflichtige Abonnements automatisch um den jeweiligen Abrechnungszeitraum und können bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Bereits gezahlte Entgelte werden nur erstattet, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
9. Haftung
DropSign haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet DropSign nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung. DropSign haftet nicht für:
- die Rechtmäßigkeit der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte,
- Datenverluste, soweit diese durch eine unterlassene Datensicherung des Nutzers verursacht wurden,
- Ausfälle von Netzwerken, Hosting-Anbietern oder sonstigen Drittanbietern außerhalb des Einflussbereichs von DropSign.
10. Freistellung
Der Nutzer stellt DropSign von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Nutzer bereitgestellten Inhalte oder einer rechtswidrigen Nutzung der Plattform geltend gemacht werden. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
11. Sperrung und Kündigung
DropSign ist berechtigt, Nutzerkonten vorübergehend zu sperren oder außerordentlich zu kündigen, wenn:
- gegen diese Nutzungsvereinbarung verstoßen wird,
- gesetzliche Vorschriften verletzt werden,
- die Sicherheit oder Stabilität der Plattform gefährdet wird.
Der Nutzer kann sein Konto jederzeit gemäß den bereitgestellten Funktionen kündigen.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung von DropSign.
13. Änderungen dieser Nutzungsvereinbarung
DropSign ist berechtigt, diese Nutzungsvereinbarung mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere aufgrund geänderter gesetzlicher Anforderungen, technischer Entwicklungen oder neuer Funktionen der Plattform. Über wesentliche Änderungen werden Nutzer rechtzeitig informiert.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsvereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.